Niedersachsen: PPP-Förderprogramm 2012

Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium gab bekannt, dass es für die Jahre 2011 und 2012 jeweils 100.000 Euro zur Unterstützung guter PPP-Projektbeispiele und als Anstoß für bisher wenig standardisierte Projekte zur Verfügung stellt. Das Programm wird durch die Investitions- und Förderbank Niedersachsen NBank in Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium koordiniert und durchgeführt.

Zu den Förderkriterien gehören beispielsweise ein durchgeführter PPP-Eignungstest und ein positiver politischer Grundsatzbeschluss zur Durchführung des PPP-Projekts. Voraussetzung ist weiterhin eine entsprechende Wirtschaftlichkeitsprognose. Die öffentlichen Träger der Pilotprojekte sind verpflichtet, beim Vergabeverfahren die Interessen mittelständischer Unternehmen zu berücksichtigen.

Gefördert werden die im Folgenden aufgeführten Projekte

• die Machbarkeitsstudie für eine Ortsumgehung,
• eine Machbarkeitsstudie für den Ausbau und die bauliche Unterhaltung zweier Kreisstraßen,
• der Neubau eines Hallen-Sole-Wellenbades,
• die Gesamtsanierung städtischer Schulen sowie
• der Neubau einer Feuerwehrhauptwache, darunter erstmals auch zwei kommunale Straßenbauprojekte.

Niedersachsen unterstützt mit jeweils 20.000 Euro die Vergabeverfahren dieser Projekte sowie in den geplanten Straßenbauprojekten die Erstellung der Machbarkeitsstudie. Mit den unterschiedlichen Hoch- und Straßenbau-Projekten bildet das Förderprogramm das gesamte Spektrum der PPP-Vorhaben ab, die sich zurzeit in Niedersachsen in Planung und Umsetzung befinden.

Die konkreten Projekte finden Sie auf einer Homepage.