Die Markenanmeldung

Voraussetzung für den Schutz einer Marke in Deutschland ist die Vorlage eines entsprechenden Antrags beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Hierzu sollte das vom DPMA herausgegebene Formblatt verwendet werden.

Eine Marke kann nur eingetragen werden, wenn der Eintragung unter anderem keine absoluten Schutzhindernisse (§ 8 Marken Gesetz) vorliegen. Darunter ist z.B. das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft, weil es sich nur um eine rein sachbezogene Angabe handelt, zu verstehen.

Nach Einreichung des Antrags beim DPMA wird dieser geprüft. Es wird jedoch nicht ermittelt, ob identische oder ähnliche Markeneintragungen oder andere ältere Rechte bereits existieren. Der Anmelder sollte daher im Vorfeld selbst eine Markenrecherche durchführen oder durchführen lassen. Diese Recherchen können durch den Anmelder bzw. die Anmelderin selbst im Innovation- und Patent-Centrum der Handelskammer Hamburg durchgeführt werden.

Nachdem die Prüfung durch das DPMA abgeschlossen ist, kann die Marke eingetragen werden. Es erfolgt eine Veröffentlichung durch das DPMA. Markeninhaber, die eine identische oder ähnliche Marke für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen besitzen oder Markenanmelder, die früher angemeldet haben, können gegen die neu eingetragene Marke Widerspruch einlegen. Der Widerspruch muss innerhalb von drei Monaten ab Veröffentlichungsdatum beim DPMA eingereicht werden.

Weitere Information zu Marken finden Sie auf unseren Internetseiten unter der Dokumenten-Nummer:

• 19724: Verlinkung auf weitere interessante Artikel im Themengebiet „Marke”
• 19964: Infos zur Marken-Recherchen und zum Marken-Monitoring

Falls Sie weitere Fragen zum Thema „Marke” haben, können Sie sich gerne an das Innovations- und Patent-Centrum (IPC) der Handelskammer Hamburg wenden. Wir beraten Sie gern! Sie können uns während der allgemeinen Öffnungszeiten des IPC, von Montag bis Freitag von 9.00 bis 14.00 Uhr gerne persönlich ansprechen, oder Sie erreichen uns telefonisch unter der 040 / 361 38 – 376. Alle Gespräche werden natürlich vertraulich behandelt.