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INNOVATION & UMWELT

Patentanwaltsberatung

Die Patentanwaltsberatung ist als rechtlich fokussierte Einstiegs- und Erstberatung konzipiert. Sie wird kostenlos angeboten und von unabhängigen Patentanwälten freiwillig in Räumen der Handelskammer Hamburg durchgeführt. Die Beratung findet jeden Donnerstag ab 14 Uhr i.d.R. im Innovations- und Patent-Centrum der Handelskammer Hamburg (IPC) statt. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich!

Für diese Rechtsauskünfte werden am selben Tag während der allgemeinen Beratungszeiten des IPC (von 9 bis 14 Uhr) im IPC-Lesesaal (Raum 47) Wartenummern vergeben. Eine telefonische Anmeldung ist ebenfalls möglich unter 040 / 361 38 - 376.

Zu den Leistung der Patentanwaltsberatung zählen erste Fachauskünfte zu rechtlichen Problemstellungen beim gewerblichen Rechtsschutz.

Dazu gehören z.B. die Erörterung notwendiger Schritte zur schutzrechtlichen Absicherung von Neuentwicklungen, spezielle rechtliche Fragen zum Markenrecht und zum Arbeitnehmererfindungsrecht, Fragen zu allgemeinen Richtlinien von Lizenzverträgen sowie Informationen zu ausländischen Rechtsnormen des gewerblichen Rechtsschutzes.

Zur Vorbereitung der Patentanwaltsberatung haben sich i.d.R. Informationsgespräche mit den Experten der Handelskammer bewährt. Diese können täglich in der Zeit von 9 bis 14 Uhr im IPC-Lesesaal geführt werden, eine Voranmeldung ist hierfür nicht erforderlich.

Was ist keine Aufgabe der Patentanwaltsberatung? Die Patentanwaltsberatung ist kein Einführungskurs in den gewerblichen Rechtsschutz. Fragen, die ein vorheriges Aktenstudium erfordern, können nicht geklärt werden. Ebenso sind die Ausarbeitung bzw. Durchsicht von bereits vorbereiteten Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen oder von anderen Schriftsätzen nicht möglich. Ebenfalls ist die Bearbeitung von Ein- und Widersprüchen sowie eine wiederholte Konsultationen im Rahmen der kostenlosen Erstberatung nicht möglich.

Die Patentanwaltsberatung will und kann eine eventuell erforderlich werdende spätere Beauftragung eines Patentanwaltes oder eigenen Recherchen im IPC nicht ersetzen.

Falls Sie andersgeartete Fragen zum Thema „Schutzrechte” haben, können Sie sich natürlich vertrauensvoll an das Innovations- und Patent-Centrum (IPC) der Handelskammer Hamburg wenden. Wir beraten Sie gern! Sie können uns während der allgemeinen Öffnungszeiten des IPC (Raum 47), von Montag bis Freitag von 9.00 bis 14.00 Uhr gerne persönlich ansprechen, oder Sie erreichen uns telefonisch unter der 040 / 361 38 – 376. Alle Gespräche werden natürlich vertraulich behandelt.

DOKUMENT-NR. 58730

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