Zoll- und Außenwirtschaftsrecht

Nach deutschem Recht ist die Abgabe einer Erklärung im Außenwirtschaftsverkehr, durch die sich ein Gebietsansässiger an einem Boykott gegen einen anderen Staat beteiligt (Boykott-Erklärung), verboten. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat in einem Informationsschreiben seine Rechtsauffassung hinsichtlich Transporterklärungen und Boykott-Erklärungen in Akkreditiven dargelegt. mehr

Mit Schreiben vom 17. Juli 2009 nimmt das Bundesfinanzministerium (BMF) Stellung zu den Auswirkungen des elektronischen Ausfuhrverfahrens "ATLAS" auf den Ausfuhrnachweis für Umsatzsteuerzwecke. Das Schreiben ist anzuwenden auf Ausfuhrlieferungen, die nach dem 30. Juni 2009 bewirkt werden, und ersetzt das BMF-Schreiben vom 1. Juni 2006. Dokument-Nr. 54741 mehr

Welche Möglichkeiten bestehen für Unternehmen, ihre Ausfuhranmeldungen in elektronischer Form abzugeben? mehr

Für kleine und mittlere Unternehmen mit wenigen Ausfuhrvorgängen kann es zweckmäßig sein, ihre Ausfuhranmeldungen über das Internet abzugeben. mehr

Das Bundesfinanzministerium hat mit Schreiben vom 1. Juni 2006 zur Umsatzsteuerbefreiung bei Ausfuhrlieferungen zu der Frage Stellung genommen, wie Ausfuhren in den Fällen nachgewiesen werden können, in denen die bisherige schriftliche Ausfuhranmeldung durch eine elektronische Ausfuhranmeldung ersetzt wird. Dokument-Nr. 37240 mehr