Exportkontrollvorschriften

Der Grundsatz des freien und unbeschränkten Außenhandels gilt wie für die Einfuhr auch für die Ausfuhr von Waren. In einigen Fällen ist der Export jedoch genehmigungsbedürftig oder sogar verboten. Beschränkungen bestehen vor allem bei Waffen, Munition, Rüstungsgütern und Dual use-Gütern. mehr

Die Bundesregierung hat eine Gesamtrevision der Frühwarnschreiben vorgenommen (Stand: Mai 2011). Sie wurden grundlegend überarbeitet, neu strukturiert und aktuellen Entwicklungen angepasst. Die bisherigen Frühwarnschreiben wurden aufgehoben.  mehr

Die Europäische Union hat auf der Grundlage von Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen Verordnungen erlassen, die der Bekämpfung des Terrorismus dienen. Diese Verordnungen gelten in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unmittelbar. Der Rat der EU hat am 1. August 2011 die EU-Verordnung Nr. 753/2011 erlassen und die Anhänger der Taliban durch eine separate Verordnung sanktioniert.  mehr

 Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine Übersicht über die derzeit geltenden länderbezogenen Embargos erstellt. externer Link