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STEUERN

Doppelbesteuerungsabkommen 2013

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat mit Schreiben vom 22. Januar 2014 die Übersicht über den Stand der Doppelbesteuerungsabkommen (DBAs) und der Doppelbesteuerungsverhandlungen zum 1.1.2014 bekannt gegeben. Das BMF-Schreiben ist abrufbar in der Spalte rechts neben diesem Artikel unter "Mehr zu diesem Thema/Downloads".

Darüber hinaus veröffentlicht das BMF regelmäßig aktuelle Dokumente zu den DBAs sowie die Texte der von Deutschland abgeschlossenen DBAs auf seiner Website, übernimmt aber keine Gewähr für die Richtigkeit der im Internet verfügbaren Abkommenstexte. Maßgeblich ist stets die amtliche im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Fassung.

Wie die Übersicht zeigt, werden verschiedene Abkommen nach ihrem Inkrafttreten rückwirkend anzuwenden sein. In geeigneten Fällen sind Steuerfestsetzungen vorläufig durchzuführen, wenn ungewiss ist, ob und wann ein Abkommen wirksam wird, das sich zugunsten des Steuerschuldners auswirken wird. Umfang und Grund der Vorläufigkeit sind im Bescheid anzugeben. Ob bei vorläufiger Steuerfestsetzung der Abkommensinhalt – soweit bekannt – bereits berücksichtigt werden soll, ist nach den Gegebenheiten des einzelnen Falles zu entscheiden.

Mit Newsletter vom 18.4.2013 hat das Bundesfinanzministerium eine Verhandlungsgrundlage für Doppelbesteuerungsabkommen im Bereich der Steuern vom Einkommen und Vermögen veröffentlicht, die in der Spalte rechts neben diesem Artikel unter Downloads abrufbar ist. 

Das deutsche Abkommensnetz umfasst im Bereich der Steuern vom Einkommen und Vermögen derzeit DBA mit mehr als 90 Staaten. Ungeachtet des Einflusses der Abkommensmuster der OECD und der Vereinten Nationen werden DBA individuell in einem intensiven Verhandlungsprozess zwischen Vertragsstaaten mit jeweils eigener DBA-Politik und Rechtstradition ausgehandelt. Die vorliegende Verhandlungsgrundlage dient einer effizienten Umsetzung der deutschen Abkommensziele unter Verwendung möglichst einheitlicher Formulierungen.

Dokument-Nr. 51213

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an die für Sie zuständige IHK.

Trotz sorgfältiger Prüfung können wir für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernehmen. Bitte wenden Sie sich im Zweifelsfall an das für Sie zuständige Finanzamt.

Stand: Januar 2014

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DOKUMENT-NR. 51213

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12.02.2015

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