Zeitschriftenvorstellung: InfrastrukturRecht

Quelle: Beck Verlag

InfrastrukturRecht : Energie, Verkehr, Abfall, Wasser

Die Zeitschrift InfrastrukturRecht (IR) berichtet kurz und prägnant über die Entwicklung der rechtlichen Infrastruktur Rahmenbedingungen in den Rubriken: Energie, Wärme, Verkehr, Abfall, Wasser/Abwasser sowie Telekommunikation.

Je nach Rubrik untersuchen die Autoren in Form von Aufsätzen, Anmerkungen, Mitteilungen und vermitteln Informationen zu übergreifenden Themen. Der Leser erhält Urteilskommentierungen oder Hinweise auf Gesetzesentwürfe durch die Redaktion oder externe Autoren wie Rechtsanwälte oder Experten aus der Branche. Die „IR” druckt Stellungnahmen der Gesetzesgebungsorgane zu wichtigen Themen der Infrastruktur.

In der aktuellen Ausgabe wird beispielsweise das Thema die Anreizregulierung in Großbritannien abzuschaffen” behandelt. Der Autor stellt die Probleme und somit die Überlegung Großbritanniens dar ihr bisheriges Anreizregulierungsmodell abzuschaffen, da das Modell den europäischen Anforderungen in der Strom- und Gasversorgung nicht gewachsen sei unter anderen Einspeisung erneuerbarer Energien. Die englische Regulierungsbehörde hat nun Studien zur Verbesserung ihres Modells in Auftrag gegeben. Eine dieser Studien ist dem Ansatz der früheren deutschen Verbändevereinbarung ähnlich. Der Grundansatz sei, privaten Sachverstand einzubringen, um den Staat zu entlasten. In Deutschland überzeugte das Modell nicht, so dass ein neues System nach britischem Vorbild aufgebaut wurde.

Der Autor stellt zur Diskussion, ob die deutsche Regulierungsphilosophie richtig und nur die Umsetzung fehlerhaft war. Hat womöglich ein unnötiger Systemwechsel nach europäischem Vorbild stattgefunden?

Weitere Themen sind:

1. OLG Stuttgart: Befreiung von der Konzessionsabgabenpflicht für Sondervertragskunden
2. OVG Lüneburg: Zur Verfahrensgestaltung im Genehmigungswettbewerb
3. Ein regulatorischer Treppenwitz?
4. VO (EG) 1370/2007 seit 3.12.2009 in Kraft - droht ein rechtliches Chaos?

Die Zeitschrift ist seit 2009 im Bestand der Commerzbibliothek und kann im Lesesaal genutzt werden.