Öffentliche Haushalte

Der Senat hat seine Haushaltsberatungen für den Doppeletat 2011/2012 unter das Motto „Wünschenswertes von Notwendigem trennen“ gestellt. Finanzsenator Carsten Frigge äußerte sich zur aktuellen Haushaltssituation und zur Haushaltskonsolidierung in der hw 11/2010; Dokument-Nr. 82984. externer Link

Jann Meyer-Abich ist Präsident des Hamburger Rechnungshofes und gibt Empfehlungen für die Finanzpolitik der Stadt. Die hamburger wirtschaft sprach mit ihm über die Probleme einer überbordenden Verschuldung und Strategien zum Gegensteuern, veröffentlicht in der hw 08-2010; Dokument-Nr.79952.  externer Link

Hamburg ist eigentlich eine reiche Stadt: Aktuell über 7,5 Milliarden Euro betragen jährlich die Steuereinnahmen. Dennoch hat die Verschuldung längst eine nicht mehr vertretbare Höhe erreicht, weil deutlich mehr ausgegeben als eingenommen wird. Analyse des Hamburger Haushaltes in der hw 08-2010; Dokument-Nr. 76986 externer Link

Hamburg lebt seit Langem über seine Verhältnisse. Die Ursachen der Haushaltsprobleme sind vor diesem Hintergrund vorrangig weder in der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise noch in Maßnahmen des Bundesgesetz­gebers zu suchen. Präses Frank Horch plädiert dafür, dass eine durchgreifende kritische Überprüfung aller von der Stadt wahrgenommenen Aufgaben unumgänglich sei; hw 07-2010; Dokument-Nr. 76954. externer Link

Der Rechnungshof überwacht im Rahmen der Finanzkontrolle die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung Hamburgs. Er ist selbstständig und nur dem Gesetz unterworfen – das Kollegium besitzt richterliche Unabhängigkeit. In seinen Jahresberichten zeigt er Einsparmöglichkeiten für die Stadt Hamburg auf; Dokument-Nr. 80090 externer Link

Auf der Internetseite der Finanzbehörde Hamburg sind die Haushaltspläne sowie Informationen zu den wichtigsten Aufgaben, Zahlen und Fakten sowie zu großen fiskalischen Projekten des Senats in zu finden; Dokument-Nr. 81421. externer Link